Gewerkschaften im Kampf gegen Rechtsextremismus – auch in den eigenen Reihen
Deutschland und Europa haben im Zuge der “Flüchtlingskrise” einen enormen Rechtsruck erfahren. Menschen die vor Krieg, Hunger und Armut fliehen schlägt vielerorts offen Ablehnung, Hass oder gar Gewalt entgegen. Was vor nicht allzu langer Zeit nur hinter vorgehaltener Hand gesagt wurde, ist nun nicht nur salonfähig, inzwischen sitzen sogar gewählte Volksvertreter in Landtagen und im Bundestag, die offen ihre rechtsextremen Ansichten verbreiten. Doch es gibt auch Menschen die sich nicht nur für die Geflüchteten, sondern auch gegen die Menschen engagieren, die mit ihrem Gedankengut versuchen Angst und Hass zu schüren. Zunächst gilt es hierzu die Begriffe Rechtsextremismus und Rechtspopulismus zu definieren.
Rechtsextremismus lässt sich nach einer Definition der Bundeszentrale für politische Bildung zusammenfassend durch folgende Punkte charakterisieren. Diese Punkte sind eine antidemokratische Gesinnung, die Ablehnung der Gleichheit von verschiedenen ethnischen Gruppen, Diffamierung politischer und gesellschaftlicher Gegner und Relativierung von rassistischen Gewalttaten.
Rechtspopulismus setzt sich hingegen aus zwei verschiedenen Dimensionen zusammen. Diese Dimensionen sind der Populismus und eine rechte Orientierung. Unter Populismus versteht sich die Mobilmachung eines als homogen gedachten Volks gegenüber einer vermeintlichen, politischen, oberen Elite. Der Populismus ist durch Opportunismus geprägt (vgl. bpb [2][3]) und nutzt Einzelfälle gekonnt für die eigene Propaganda aus. Genutzt werden im Populismus Schwarz-Weiß-Konstellationen um auf komplexe Probleme einfache Antworten geben zu können.
Die rechte Orientierung im Rechtspopulismus ist gekennzeichnet durch eine kulturelle Abgrenzung und der Warnung vor einer vermeintlichen Überfremdung durch andere Kulturen und der Verdrängung der eigenen Kultur. Jedoch gehört dazu auch eine Ablehnung von kultureller Veränderung innerhalb der eigenen Kultur, wie das Entstehen neuer Lebensentwürfe (vgl. bpb [2]).
Wie der Umgang mit Rechtspopulismus bis hin zu Rechtsradikalismus aussehen soll wird gesellschaftlich seit den letzten Bundestagswahlen diskutiert. Es herrscht Uneinigkeit darüber, wie mit diesen Tendenzen umgegangen werden soll. Die beiden Pole vollständige Isolation und vollständige Integration von rechten Tendenzen lassen sich als Extreme wiederfinden. Manche plädieren dafür den Dialog mit dem Rechtspopulismus zu suchen und sie in Entscheidungen einzubinden, während andere die Ansicht vertreten, dass im Umgang mit rechtspopulistischen und rechtsradikalen Tendenzen nur ein Weg die optimale Lösung darstellt: die Isolation. Welcher dieser Ansätze der richtige Weg ist, wird hier nicht beantwortet werden können. Diese Forschungsarbeit setzt einen anderen Schwerpunkt und fragt, warum und wie sich Gewerkschaften in Deutschland gegen diese Tendenzen positionieren. Weiterlesen →
