Projekte: Lokales Engagement in der Geflüchtetenhilfe in europäischen Zusammenhängen
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Deutschland und Europa haben im Zuge der “Flüchtlingskrise” einen enormen Rechtsruck erfahren. Menschen die vor Krieg, Hunger und Armut fliehen schlägt vielerorts offen Ablehnung, Hass oder gar Gewalt entgegen. Was vor nicht allzu langer Zeit nur hinter vorgehaltener Hand gesagt wurde, ist nun nicht nur salonfähig, inzwischen sitzen sogar gewählte Volksvertreter in Landtagen und im Bundestag, die offen ihre rechtsextremen Ansichten verbreiten. Doch es gibt auch Menschen die sich nicht nur für die Geflüchteten, sondern auch gegen die Menschen engagieren, die mit ihrem Gedankengut versuchen Angst und Hass zu schüren. Zunächst gilt es hierzu die Begriffe Rechtsextremismus und Rechtspopulismus zu definieren.
Rechtsextremismus lässt sich nach einer Definition der Bundeszentrale für politische Bildung zusammenfassend durch folgende Punkte charakterisieren. Diese Punkte sind eine antidemokratische Gesinnung, die Ablehnung der Gleichheit von verschiedenen ethnischen Gruppen, Diffamierung politischer und gesellschaftlicher Gegner und Relativierung von rassistischen Gewalttaten.
Rechtspopulismus setzt sich hingegen aus zwei verschiedenen Dimensionen zusammen. Diese Dimensionen sind der Populismus und eine rechte Orientierung. Unter Populismus versteht sich die Mobilmachung eines als homogen gedachten Volks gegenüber einer vermeintlichen, politischen, oberen Elite. Der Populismus ist durch Opportunismus geprägt (vgl. bpb [2][3]) und nutzt Einzelfälle gekonnt für die eigene Propaganda aus. Genutzt werden im Populismus Schwarz-Weiß-Konstellationen um auf komplexe Probleme einfache Antworten geben zu können.
Die rechte Orientierung im Rechtspopulismus ist gekennzeichnet durch eine kulturelle Abgrenzung und der Warnung vor einer vermeintlichen Überfremdung durch andere Kulturen und der Verdrängung der eigenen Kultur. Jedoch gehört dazu auch eine Ablehnung von kultureller Veränderung innerhalb der eigenen Kultur, wie das Entstehen neuer Lebensentwürfe (vgl. bpb [2]).
Wie der Umgang mit Rechtspopulismus bis hin zu Rechtsradikalismus aussehen soll wird gesellschaftlich seit den letzten Bundestagswahlen diskutiert. Es herrscht Uneinigkeit darüber, wie mit diesen Tendenzen umgegangen werden soll. Die beiden Pole vollständige Isolation und vollständige Integration von rechten Tendenzen lassen sich als Extreme wiederfinden. Manche plädieren dafür den Dialog mit dem Rechtspopulismus zu suchen und sie in Entscheidungen einzubinden, während andere die Ansicht vertreten, dass im Umgang mit rechtspopulistischen und rechtsradikalen Tendenzen nur ein Weg die optimale Lösung darstellt: die Isolation. Welcher dieser Ansätze der richtige Weg ist, wird hier nicht beantwortet werden können. Diese Forschungsarbeit setzt einen anderen Schwerpunkt und fragt, warum und wie sich Gewerkschaften in Deutschland gegen diese Tendenzen positionieren. Weiterlesen
Die politische Rechte hat in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen. Sie war zwar stets präsent, aber erst mit den parlamentarischen Erfolgen und neueren Erscheinungsformen in Europa und Nordamerika, rückte sie auch in breiteren Teilen der Gesellschaft in den Fokus der öffentlichen Wahrnehmung. In Deutschland waren es zu Beginn beispielsweise die Proteste von Pegida oder die Aktionen der Identitären Bewegung. Mit der Bundestagswahl im September 2017 hat sich gezeigt, dass auch in Deutschland eine rechtspopulistische Partei den zweistelligen Einzug in den Bundestag schaffen kann, die in einem Bundesland sogar als stärkste Kraft hervorgegangen ist. In ganz Europa, so scheint es, werden rechte und rechtspopulistische Thesen wieder salonfähig.
Allerdings gerät dabei leicht aus dem Blick, dass Rechte in Deutschland auch schon vor Pegida und AfD Wirkmächtigkeit erlangen konnten. In Dortmund zum Beispiel, einer Hochburg des Neonazismus auch über NRW hinaus, gibt es eine organisierte rechte Szene, deren Kontinuitäten bis in die 1980er Jahre reichen. Auch ganz ohne „Metapolitik“, um eines der Schlagworte in der Neuen Rechten zu bedienen, gelang es hier Neonazis, sich festzusetzen und ihre Vorstellungen in Teilen zu verwirklichen. Im Zeitraum zwischen den Jahren 2000 und 2005 ermordeten Neonazis in Dortmund fünf Menschen. Mit Bezug auf den Stadtteil Dortmund-Dorstfeld schwärmen sie von einem angeblichen „Nazikiez“. Auch mit Organisationsverboten war der Szene nicht auf Dauer beizukommen.
Gleichzeitig findet sich in Dortmund eine Vielzahl an unterschiedlichen Akteur*innen, die sich gegen die rechte Szene engagieren. Ebenso zahlreich wie die Organisationen sind ihre Aktionsformen, ihre Analysen und Perspektiven auf die politische Rechte aber auch auf die eigene Tätigkeit. Diesen Umstand haben wir zum Anlass genommen, uns näher mit dem Engagement gegen „Rechts“ in Dortmund zu beschäftigen. Um einen möglichst breiten Eindruck zu gewinnen, führten wir daher problemzentrierte Interviews mit Vertreter*innen unterschiedlicher Gruppen sowie Aktionsformen durch. Wir wollten wissen, ob sich das Engagement gegen „Rechts“ von anderen Formen zivilgesellschaftlichen Engagements unterscheidet und verglichen daher unsere Ergebnisse mit bereits gewonnenen Erkenntnissen aus der Forschung. Unser Fokus lag dabei auf den Faktoren, die Engagement gegen „Rechts“ beeinflussen. Warum haben die Befragten begonnen, sich in Dortmund gegen Rechts zu engagieren? Warum tun sie das heute immer noch, nicht mehr oder anders?
Im folgenden Abschnitt Der Dortmunder Kontext versuchen wir zunächst, die Bedingungen zu umreißen, unter denen Engagement gegen „Rechts“ in Dortmund stattfindet. Dafür geben wir eine grobe Übersicht über die rechte Szene in Dortmund und ihre Entwicklung einerseits und eine ebenso grobe Übersicht über die verschiedenen Akteur*innen, die sich in der Stadt gegen „Rechts“ engagieren. Hier finden sich auch Erläuterungen zu unseren Interviewpartner*innen und ihren Engagementformen. Der Abschnitt Was sagt die Forschung? gibt einen kurzen Überblick über die Untersuchungen zu politischem Engagement, die wir herangezogen haben, um sie mit unseren Interviews zu vergleichen und eventuelle Spezifika des Engagements gegen Rechts herauszuarbeiten. Es folgt der vierte Abschnitt Untersuchungsergebnisse zu Faktoren…, der die Ergebnisse unserer Interviews behandelt. Dieser ist in drei kleine aufgeteilt. Sie beschäftigen sich jeweils mit den Faktoren, die für den Beginn des Engagements gegen „Rechts“ relevant waren, mit den Faktoren, die seine Aufrechterhaltung fördern und zuletzt mit Gründen, das eigene Engagement zu beenden oder zu ändern. Im Abschnitt Verbesserungsvorschläge wenden wir uns den Ideen unserer Interviewpartner*innen bezüglich der Frage, wie Engagement gegen „Rechts“ in Dortmund gefördert werden könnte, zu und zuletzt ziehen wir ein Fazit, in dem wir auszuwerten versuchen, ob und falls ja, welche Unterschiede es zum politischen Engagement allgemein gibt.
Zu beachten ist dabei, dass unsere Ergebnisse natürlich nur einen geringen Teil des breiten Spektrums der verschiedenen Akteur*innen im Engagement gegen „Rechts“ in Dortmund abbilden. Zusätzlich stellen unsere Befragten auch erstmal nur einzelne Stimmen innerhalb der von ihnen gewählten Engagementform dar. Außerdem ergeben sich mögliche Verzerrungen dadurch, dass unsere Interviewpartner*innen überwiegend männlich und mit einer Altersspannweite von 19 bis 29 Jahren auch verhältnismäßig jung waren.
Vergangenen Sommer hat wieder einmal der G20-Gipfel stattgefunden. Austragungsort für das Jahr 2017 war die Stadt Hamburg. Da es sich bei diesem Gipfel um ein internationales und politisches Großereignis handelt, war es absehbar, dass es mehrere Organisationen, Gruppierungen und auch Einzelpersonen geben wird, welche diese jährliche Zusammenkunft kritisieren, und aus diesem Grund zu öffentlichem Protest aufrufen werden. Diesen Protest, welcher sich im Kern globalisierungskritisch, kapitalismuskritisch und gegen die Auswirkungen des Klimawandels äußert, jedoch in der Darstellung durchaus vielfältig ist, haben wir als Ausgangspunkt für unser Interesse an der Forschung über politisches Engagement genommen. Neben zahlreichen Demonstrationen und anderen Protestformen, gab es im Rahmen des Gipfels zwei Großdemonstrationen, welche jeweils von breiten Bündnissen getragen wurden. Beide Demonstrationen stellten im Wesentlichen dieselben Forderungen an die G20, haben ihre Themenschwerpunkte jedoch unterschiedlich gesetzt. Wir haben diese zwei Protestveranstaltungen hinsichtlich ihrer Thematik und ihrer Organisierung genauer unter die Lupe genommen, um der Frage nachzugehen, warum diese beiden, dem politischen linken Spektrum einzuordnenden Bündnisse, sich nicht zusammengeschlossen haben, um somit gemeinsam ein möglicherweise größeres mediales Echo zu erzielen.
Vorweg wird der G20-Gipfel im Kapitel „Was ist der G20-Gipfel?“ an sich näher beleuchtet, um zu erörtern, aus welchen Gründen es jährlich zum Treffen diverser Staats- und Regierungschefs kommt, welche Länder hierbei repräsentiert werden und warum es so viel Kritik an dieser Veranstaltung hagelt. Anschließend haben wir im Abschnitt „Organisierung und Forderungen der beiden Großdemos“ im Zuge unserer empirischen Forschung ein Experteninterview geführt, um zu erfahren, wie eine Organisatorin einer solchen Großdemonstration das Geschehen wahrgenommen hat, und wie ihre Meinung zum getrennten Agieren der beiden großen Protestveranstaltungen ist. Um uns einen erweiterten Blick auf die öffentliche Wahrnehmung und die Bewertung der Demonstrationen im Vorfeld einzuholen, haben wir im Kapitel „Wahrnehmung und Darstellung der Demonstrationen in den Medien“ einige Berichterstattungen der größeren Massenmedien erfasst und zusammengetragen. In diesem Zusammenhang sind wir im Abschnitt „Konstatierung der Diskrepanzen der beiden Bündnisse“ auf ein Zeitungsinterview mit Repräsentanten der beiden Demos genauer eingegangen, um mit Hilfe dieser Darlegung, die Differenz der beiden Bündnisse zu offenbaren. Schließlich haben wir in den Kapiteln „Kontextualisierung der Eigenschaften der Demonstrierenden“ und „Die globalisierungskritische Bewegung“ anhand der Ergebnisse der quantitativen Studie „#NoG20 – Ergebnisse der Befragung von Demonstrierenden und der Beobachtung des Polizeieinsatzes“ auf beiden Demos, an deren Erhebung wir mitunter selber mitgewirkt haben, untersucht, ob sich die Einstellung der ProtestteilnehmerInnen mit den Forderungen und Aussagen der OrganisatorInnen deckt, und inwiefern sich die Demonstrierenden auf den jeweiligen Veranstaltungen hinsichtlich ihrer Ideologie unterscheiden. Der Beitrag schließt mit einem Fazit und Ausblick ab.
Wie erfolgreich kann man den Zero- Waste Lebensstil im Alltag bei Kosmetikprodukten umsetzen? 2014 produzierten die Deutschen pro Kopf durchschnittlich 618 Kilogramm Müll (Statistisches Bundesamt, 2014). Als es in meinem Empiriemodul ,,Engagement in der Ruhr-Metropole als öffentliche Sozialforschung“ darum ging, ein Forschungsthema zu wählen, entschied ich mich daher für das Thema ,,Selbsttransformation“. Wie kann man sich selbst transformieren, um weniger Müll zu produzieren? Die Zero Waste Bewegung ist eine mögliche Antwort. Anhänger dieser Bewegung versuchen ihre Müllproduktion zu senken, z.B. durch Kompostieren, Recyceln und die Ablehnung von Plastikverpackungen. Da ich sehr interessiert bin an Kosmetik und Pflegeprodukten, stellte ich mir die Frage, wie gut diese ohne Plastikverpackungen in meinen Alltag einzubringen sind. Daher entschied ich mich, mich innerhalb unserer Selbsttestgruppe auf Kosmetikprodukte zu beschränken. Genauso wie die andere Gruppe, die ein Selbstexperiment durchgeführt hat und dazu einen Blogeintrag verfasst hat, führte ich sechs Wochen lang einen Selbsttest durch und testete Zero Waste Produkte auf ihre Effizienz.
Am 7. und 8. Juli 2017 schaute die ganze Welt nach Hamburg, wo Deutschland als Gastgeber des G20-Gipfels zum zwölften Treffen der 20 einflussreichsten Industrie- und Schwellenländer einlud. Von dem Ereignis selbst bleiben den meisten Menschen nur die Medienberichte über Eskalation, Zerstörung und Gewalt in Erinnerung, obwohl diese im Vergleich zu den vielseitigen, konstruktiven und friedlichen Protesten nur einen minimalen Anteil darstellen.
Neben einer Vielzahl unterschiedlicher Proteste, zum Beispiel Kunstaktionen, Blockaden oder Großdemonstrationszügen, stand besonders die Abschlussdemonstration am 8. Juli 2017 „Grenzenlose Solidarität statt G20!“ im Mittelpunkt des medialen Geschehens (vgl. Haunss et. al. 2017: #NoG20: 1).
Rund 76.000 Menschen (vgl. Bündnis „Grenzenlose Solidarität statt G20“ 2017: online) folgten dem Aufruf eines Zusammenschlusses vieler hauptsächlich linkspolitisch orientierter Organisationen, Bündnisse, Initiativen sowie Parteien (vgl. Haunss et. al. 2017: #NoG20: 1) und formulierten ihren Protest in Form einer „lauten, bunten und vielfältigen Demonstration“ (Grenzenlose Solidarität statt G20 Aufruf o.J. online).
Doch wer sind diese Menschen, die sich an der größten Protestaktion der #NoG20-Bewegung beteiligt haben und wofür stehen sie?
Diese Arbeit soll diesen Demonstrierenden die Aufmerksamkeit zukommen lassen, welche ihnen wegen der starken Fokussierung der Medien auf die Ausschreitungen und die folgende politische Debatte verwehrt blieb. Bestehend aus einer Kombination von qualitativ und quantitativ empirisch erhobenen Daten ist es das Ziel dieser Arbeit, die Frage zu beantworten, was die #NoG20-Demonstrierenden des 8. Juli 2017 ausmacht. Weiterlesen
Verpackungswahnsinn – verpackte Gurken und Coffee to go
Im Jahr 2016 produzierte jede_r Deutsche_r im Durchschnitt 462 kg Müll (Statistisches Bundesamt, 2016). Diese Zahl ist nicht verwunderlich, wenn man sich im Supermarkt seinen Einkauf mal genauer ansieht und dort selbst das Gemüse kaum noch ohne Verpackung erhältlich ist. Doch nicht nur im Supermarkt wird man von einer Flut aus Verpackungen überschwemmt. Viele Verhaltensweisen sind in unseren Alltag längst integriert und selbstverständlich geworden. Bei einer Party mit Freunden gibt es praktischerweise Pappteller und Plastikbesteck, das Paket aus dem Internet kommt im Karton mit doppelter Luftpolsterfolie, der morgendliche Kaffee wird aus einem to go Becher getrunken und Seife, Shampoo, Schminke und Co. stehen in allen Variationen und Farben in den Regalen.
Oft fallen Stichwörter, wie Konsum-, oder Wegwerfgesellschaft und angesichts des Pro-Kopf Müllaufkommens, scheinen diese Worte auch zuzutreffen. In Deutschland werden pro Jahr 6,7 Millionen Tonnen alleine an Lebensmittel weggeschmissen (Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft).
Die Entwicklung dieser Konsum-, und Wegwerfmentalität ist allerdings eine vergleichsweise neue Errungenschaft unserer gegenwärtigen Dienstleistungsgesellschaft. Anfang des 19. Jahrhunderts waren die Menschen noch überwiegend Selbstversorger_Innen und produzierten nur so viel, wie sie auch konsumierten. Mit der Industrialisierung und der damit verbundenen Verlagerung des Wohnortes in die Städte, änderte sich die Lebensweise der Menschen grundlegend. Es kam zum Übergang von der Agrargesellschaft zur Industriegesellschaft. Die Produktion von Nahrung und Gütern wurde aus den Haushalten in die Betriebe verlagert und es entstand die Erwerbsarbeit. Technologischer Fortschritt, wachsende Produktivität und Globalisierung brachten ebenfalls steigenden Wohlstand mit sich und der Wandel zur Dienstleistungsgesellschaft war vollzogen (Bundeszentrale für politische Bildung, 2010). Während bis Ende des 19. Jahrhunderts die Lebensmittel noch selber angebaut wurden, eröffnete im Jahre 1957 bereits der erste Supermarkt in Deutschland. Nahrung, Kleidung, Freizeit, Genussmittel etc. werden heute dank steigender Massenkaufkraft im Überfluss konsumiert. Probleme, die diese Entwicklung mit sich bringen, sind unter anderem Verschwendung, Rohstoff-, und Ressourcenknappheit, Umweltverschmutzung und soziale Ungerechtigkeit. Immer wieder tauchen diese Themen in der Politik und der Gesellschaft auf. Doch wie sehen die Möglichkeiten der_s Einzelnen aus, sich eine alternative Lebensweise, ohne Massenkonsum und Verpackungswahnsinn, zu gestalten?
NRW ist anders – und das Ruhrgebiet ganz besonders. Es hat weder das internationale Flair von Frankfurt noch die außergewöhnliche Anziehungskraft Hamburgs, ist weniger schick als München und schon gar nicht so populär wie Berlin – aber im Ruhrgebiet leben Menschen, die es zu etwas Besonderen machen. Menschen, die sich für das einsetzen, das ihnen am Herzen liegt, sich engagieren und Wandel anstoßen wollen. Dazu geht jeder dritte Ruhrgebietler einer freiwilligen Tätigkeit in Organisationen, Vereinen oder Verbänden nach.
Im Jahr 2016 überstieg die Zahl der eingetragenen Vereine in Deutschland erstmals die Schwelle von 600.000. Doch nicht nur die Zahl der Organisationen stieg, sondern auch die Zahl der MitgliederInnen in vielen Organisationen. Immerhin ein Drittel der Organisationen gibt an, heute mehr MitgliederInnen zu haben als im Jahr 2012. (Ziviv-Survey, 2017)
Etwas über 120.000 der deutschen Vereine sind dabei in das nordrhein-westfälische Register eingetragen, was gut jedem fünften entspricht. Somit kommen auf 1000 Einwohner 6,7 Vereine (vgl. Ziviz-Survey, 2017). Neben Berufs- und Wirtschaftsverbänden sind Vereine, die sich dem Umwelt- und Naturschutz sowie Verbraucherinteressen widmen, diejenigen, die seit 2012 die stärksten Mitgliederzuwächse verzeichnen können. Vom sogenannten Vereinssterben kann zumindest in diesem Punkt nicht die Rede sein. Während 42% der Vereine der Verbraucherinteressen im großstädtischen Raum beheimatet sind, sind es nur ein Viertel der Vereine, die den Umweltschutz zum Ziel haben. Obwohl das Ruhrgebiet mit 5,1 Millionen Einwohnern verteilt auf 15 Städte und Kreise als größtes Ballungsgebiet Europas gilt, findet man hier nur eine Handvoll verpackungsfreier Supermärkte, wohingegen ähnlich viele schon in einer Stadt wie Hamburg oder Köln zu finden sind.
Eine Richtung, die immer größere Aufmerksamkeit genießt, ist dabei die sogenannte Zero Waste-Bew
egung, mit der nichts Anderes gemeint ist als Müll weitestgehend bis vollständig zu vermeiden zu wollen. Das Zukunftsinstitut mit Sitz in Frankfurt am Main ist sich dabei sicher: „Der Zero Waste-Trend ist mehr als nur der nächste Ökotrend. Das Precycling wird als Nachfolger des Recycling Märkte und Wirtschaft verändern.“ Ein Bespiel für einen Verein, der in einem solchen Handlungsfeld operiert, ist die Füllbar e.V. in Witten, die sich als Träger eines Lebensmittelmarktes zum Ziel gesetzt hat, verpackungsfreies Einkaufen zu erleichtern und den Weg hin zu einer deutlichen Reduktion von Müll zu ebnen. Diese Idealvorstellung erzeugt nicht nur eine völlig neue Art des Konsums, sondern führt auch zu einer Weiterentwicklung bisher dagewesener Engagementformen.
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Bürgerschaftliches Engagement zählt als grundlegend für die Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen und als Motor für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. So ist es kaum verwunderlich, dass dem Engagement in der Flüchtlingshilfe zunehmende Aufmerksamkeit gewidmet wird (vgl. Aumüller et al. 2015; Biesenkamp und Daphi 2015; Fleischmann 2016; Hamann et al. 2016; Han-Broich 2015; Netzwerk Flüchtlingsforschung; Speth und Becker 2016). Weiterlesen
Nicht erst seit 2015 und der wachsenden Anzahl potentieller Neubürger[i] besteht in Deutschland ein Engpass bei der medizinischen Versorgung von Menschen ohne sicheres Bleiberecht, aus welchem sich kritische Krankheitsbilder und dramatische Schicksale für Menschen auf der Flucht ergeben können. Der deutsche Staat sieht davon ab, international anerkannte Menschenrechte umzusetzen und eine menschenwürdige und diskriminierungsfreie gesundheitliche Versorgung für alle Menschen in der Bundesrepublik zu gewährleisten. So genießen Personen ohne legalen Aufenthaltsstatus[ii] und Menschen auf der Flucht faktisch keinen Krankenversicherungsschutz und haben somit keinen oder einen nur sehr eingeschränkten Zugang zur gesundheitlichen Versorgung (vgl.: BAG Gesundheit 2007: 24; Hollstein 2017: 276; Schmitt 2007: 11ff.). Zwar haben Menschen auf der Flucht oder ohne aufenthaltsrechtlichen Status nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) formal gesehen einen Rechtsanspruch auf eine medizinische Grundversorgung, jedoch verhindern strukturelle Defizite die hinreichende Realisierung der Ansprüche. Frauen, Männer und Kinder vermeiden aus Angst vor einer Statusaufdeckung im Zuge der behördlichen Übermittlungspflichten, und der damit einhergehenden drohenden Abschiebehaft, den Kontakt zu medizinischen Einrichtungen. Weiterlesen
